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Zustellförderung: Bischöfe befürchten Nachteile für Kirchenzeitungen

Stellungnahme begrüßt Gesetzesentwurf zur Medienförderung zwar grundsätzlich, sieht aber bei Details Verbesserungsbedarf - Zeitungsverband VÖZ: Förderung für Medienvielfalt unbedingt notwendig

Kirchenzeitungen

 

Die Österreichische Bischofskonferenz befürchtet, dass Kirchenzeitungen durch die geplante Förderung der Zeitungszustellung benachteiligt werden könnten. In einer am Montag eingegebenen Stellungnahme zum Entwurf des Zeitungs-Zustellung-Förderungs-Gesetzes (ZZF-G) begrüßt das Generalsekretariat grundsätzlich das Ziel, "die Aufrechterhaltung der physischen Zustellung von Tages- und Wochenzeitungen in Österreich dauerhaft zu gewährleisten". Die vorgesehene Beschränkung der Förderung auf "Hausfrühzustellung" und "postalische Zustellung" sei jedoch "sachlich nicht gerechtfertigt". Diese Beschränkung kritisiert u.a. auch der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) in seiner Stellungnahme.

 

Die Stellungnahme im Wortlaut

 

Betroffen wären demnach abonnierte Wochenzeitungen, deren Exemplare regulär zu anderen Tageszeiten zugestellt und dabei von der Förderung ausgeschlossen würden. Eine sachliche Rechtfertigung dafür, "die physische Zustellung zu späteren Tageszeiten rechtlich anders zu behandeln als die Hausfrühzustellung und die postalische Zustellung", ist laut den Bischöfen nicht erkennbar. Auch Kirchenzeitungen wären davon betroffen. Widersprüchlich sei im Gesetzesentwurf zudem, dass Zustellkosten zwar grundsätzlich und unabhängig von der Zustellart als förderungswürdig definiert werden, die Förderung aber in einem anderen Gesetzesparagraph dennoch auf zwei konkrete Zustellformen eingeschränkt werde.

 

Die Bischofskonferenz schlägt deshalb vor, die Förderung allgemein auf die "physische Zustellung (Hauszustellung und postalische Zustellung)" zu beziehen. Damit solle sichergestellt werden, dass auch Zeitungen erfasst werden, die nicht im Rahmen einer Frühzustellung zu den Haushalten gelangen. Das Generalsekretariat der Bischofskonferenz ersucht das zuständige Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport, die Stellungnahme bei der weiteren Ausarbeitung des Gesetzes zu berücksichtigen, heißt es.

 

Absicherung der Medienvielfalt

 

Unterstützung für die Forderung der Bischofskonferenz kommt auch vom Verband Österreichischer Zeitungen, deren Mitglieder die Kirchenzeitungen sind. Der aktuelle Gesetzestext sei widersprüchlich, wenn die Zustellung abonnierte Wochenzeitungen - die Kirchenzeitungen werden hier sogar explizit genannt - nur grundsätzlich förderwürdig sei, wegen der Uhrzeit der Zustellung jedoch nicht gefördert werde. Eine Präzisierung sei daher angebracht.

 

Grundsätzlich begrüßt auch die VÖZ die geplante Förderung "ausdrücklich und ohne Einschränkung". Sie sei "entscheidend für den Fortbestand gedruckter Zeitungen und damit für die Absicherung der Medienvielfalt in Österreich", erklärte VÖZ-Geschäftsführer Gerald Grünberger in einer Aussendung. Die Zustellung abonnierter Kauftageszeitungen sei zunehmend teurer geworden: Zwischen 2021 und 2025 seien die Kosten nach Angaben des Verbands um knapp die Hälfte gestiegen. Ohne Gegenmaßnahmen drohten insbesondere in ländlichen Gebieten ein Rückzug aus der Versorgung, eine Verschlechterung der Servicequalität und ein Rückgang der Abonnements.

 

 

Quelle: kathpress (01.09.2026)

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