
Plakolm in Paris: Klares Bekenntnis gegen Antisemitismus
Europa- und Kultusministerin Claudia Plakolm (ÖVP) hat am Montag bei der International Policy Conference (EIPC) in Paris ein deutliches Plädoyer für den verstärkten Kampf gegen Antisemitismus abgelegt. Österreich sei eine der führenden Nationen in diesem Kampf, so Plakolm laut Redemanuskript. Zugleich räumte sie ein, dass auch in Österreich die Zahl der antisemitischen Vorfälle im vergangenen Jahr um ein Drittel gestiegen sei. 30 Prozent der Vorfälle seien mittlerweile dem muslimischen Antisemitismus, 25 Prozent dem linken und 15 Prozent dem rechten Antisemitismus zuzurechnen, so die Ministerin. 78 Prozent der Jüdinnen und Juden im Land fühlten sich inzwischen unsicherer als dies vor dem 7. Oktober 2023 der Fall war.
Plakolm forderte ein klares Bekenntnis gegen Antisemitismus nicht nur "von allen politischen Parteien, sondern auch "von den Muslimen, den religiösen Gemeinschaften, sowie linken und rechten Verbänden und Organisationen". Man müsse den Kampf gegen Antisemitismus auch im digitalen Raum aufnehmen, so die Ministerin weiter.
Das neue heimische Integrationsprogramm sehe vor, so Plakolm, dass jede Person, die Asyl oder subsidiären Schutz in Österreich erhält, eine Erklärung gegen Antisemitismus unterzeichnen und einhalten muss. Plakolm: "Wir verlangen drei Dinge von Migranten, die nach Österreich kommen: Die Sprache zu lernen, Arbeit zu suchen und nach unseren Werten und Gesetzen zu leben."
Zum Nahost-Konflikt sagte Plakolm, die Hamas habe "am 7. Oktober ein Massaker an unschuldigen israelischen Kindern, Frauen und Männern begangen". Und weiter wörtlich: "Es liegt an der Hamas, zivile Opfer auf beiden Seiten zu vermeiden, indem sie endlich die verbleibenden Geiseln freilässt und den Beschuss Israels beendet." Nur unter diesen Bedingungen gebe es eine Chance auf Frieden und eine Zwei-Staaten-Lösung, so die Ministerin.
Quelle: kathpress