06. Nov. 2023
Caritas Socialis
Caritas und Familienverband begrüßen Elternzuschlag in Wien
Die Caritas der Erzdiözese Wien und der Wiener Katholische Familienverband begrüßten die Novelle des Wiener Mindestsicherungsgesetzes, von der Alleinerziehende und Paare mit Kindern profitieren sollen. Konkret wird ein sogenannter "Eltern-Familienzuschlag" geschaffen, wie am Donnerstag bekannt wurde. "Es ist der Versuch, in der Bundeshauptstadt zu retten, was die Vorgängerregierung im Bund verabsäumt hat: Die Bekämpfung von Kinderarmut", schrieb der Wiener Caritasdirektor Klaus Schwertner am Donnerstag auf der Plattform X (vormals Twitter). Der Katholische Familienverband nannte die Maßnahme in einer Aussendung einen wichtigen "Schritt zur Bekämpfung von Kinderarmut".
Anlass für den Schritt sind Kürzungen, die durch eine Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs notwendig geworden sind. Dieser hatte die in Wien geltenden Kostensätze für Paare aufgehoben. Sie lagen über dem im Sozialhilfe-Grundgesetz vorgesehenen Wert und mussten reduziert werden. Die Maßnahme hätte laut Rathaus für rund 13.000 Haushalte einen Verlust von monatlich 105,36 Euro (Stand 2023) zur Folge gehabt. Bei drei Viertel davon hätte es sich um Familien mit minderjährigen Kindern gehandelt. Zumindest für diese sollen die Verluste mittels Novelle nun kompensiert werden. Der Zuschlag soll am 1. Jänner in Kraft treten.
"Die Abschaffung der Mindestsicherung durch Türkis-Blau und die Einführung der Sozialhilfe Neu waren ein fataler Fehler, der sich jetzt in der Krise doppelt rächt", so Caritasdirektor Schwertner. In Österreich seien knapp 200.000 Menschen "erheblich sozial und materiell deprieviert", was bedeutet, dass sie aus Finanzgründen auf basale Konsumgüter verzichten müssen, davon seien 36.000 Kinder. Als Caritas spüre man die Not der Menschen jeden Tag, etwa in den Lebensmittelausgabe- oder Sozialberatungsstellen.
Die Regierung habe zwar einige wichtige Schritte gegen die Armut gesetzt, es reiche aber, gerade im Bereich der Kinderarmut, nicht aus, so Schwertner weiter. Um diese zu bekämpfen, brauche es dringend strukturelle Maßnahmen sowie eine Reform der Sozialhilfe, "denn jedes Kind, das in Armut lebt, ist eines zu viel".
Der Katholische Familienverband Wien begrüßte die geplante Einführung des Eltern-Familienzuschlages der Stadt Wien. "Im Namen der betroffenen Familien bedanken wir uns bei der Stadt Wien für den finanziellen Ausgleich der vom VfGH geforderten Kürzung", betonte Konrad Pleyer, Vorsitzender des Wiener Katholischen Familienverbandes. Für Pleyer ist die Novellierung der Mindestsicherung "ein wichtiger Hebel bei der Bekämpfung der Kinderarmut und zeigt, dass Familien und deren Wohlergehen im Vordergrund stehen". Mittelfristig müsse auch über eine Erhöhung des Zuschlages über den Ausgleich hinaus nachgedacht werden, wie etwa eine Erhöhung der Kindermindestsicherung, so Pleyer.
Quelle: kathpress